Markenrecht
Das Markenrecht im weiteren Sinne ist das Kennzeichenrecht,das Bezeichnungen von Unternehmen, Produkten und Werktiteln im geschäftlichen Verkehr schützt.
Markenrecht
Wichtige Rechtsquellen
Rechtsraum DE:
Markengesetz (kurz: MarkenG) -> | Verweis |Markenverordnung (kurz: MarkenVO) -> | Verweis |
Rechtsraum EU:
Gemeinschaftsmarkenverordnung (kurz: GMV) -> VerweisOffizielle Stellen
Rechtsraum: DE
Deutsches Marken- und Patentamt ( kurz: DPMA) -> Markenanmeldung und -schutzRechtsraum: EU
Harmonisierungsamt ( kurz: HABM) -> Grundlegendes zu Marken und der Weg zur EintragungRechtsraum: INT
Weltorganistion für geistiges EigentumWIPO ( kurz: ) -> Madrid – The International Trademark SystemDesignrecht
Das Designrecht ermöglicht den Schutz der Farb- und Formgebung von nahezu allen industriell oder handwerklich herstellbaren Erzeugnissen.
Designrecht
Wichtige Rechtsquellen
Rechtsraum DE:
Designgesetz (kurz: DesignG) -> | Verweis |Rechtsraum EU:
Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (kurz: GGMV) -> VerweisGemeinschaftsgeschmacksmusterdurchführungsverordnung (kurz: GGMDV) -> Verweis
Offizielle Stellen
Rechtsraum: DE
Deutsches Marken- und Patentamt ( kurz: DPMA) -> Designschutz für Form- und FarbgestaltungRechtsraum: EU
Harmonisierungsamt ( kurz: HABM) -> Grundlegendes zu Geschmacksmuster und der Weg zur EintragungRechtsraum: INT
Weltorganistion für geistiges EigentumWIPO ( kurz: ) -> Hague – The International Design SystemUrheberrecht
Das Urheberrecht bezeichnet das subjektive und absolute Recht auf den Schutz geistigen Eigentums in ideeller und materieller Hinsicht, beinhaltet aber auch Leistungsschutzrechte (verwandte Schutzrechte).
Offizielle Stellen
Patentrecht
Das Patentrecht ermöglicht ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung.
Wichtige Rechtsquellen
Rechtsraum DE:
Patentgesetz (kurz: PatG) -> | Verweis |Rechtsraum EU:
Europäisches Patentübereinkommen (kurz: AEUV (Art. 101 - 102)) -> VerweisOffizielle Stellen
Rechtsraum: DE
Deutsches Marken- und Patentamt ( kurz: DPMA) -> Anmeldung, Schutz und Information zum Thema PatentRechtsraum: EU
Europäisches Patentamt ( kurz: EPA) -> Patentrecherche und Anmelden eines PatentsRechtsraum: INT
Weltorganistion für geistiges EigentumWIPO ( kurz: ) -> PCT – The International Patent SystemGebrauchsmusterrecht
Das Gebrauchsmusterrecht ermöglicht den Schutz gewerblich anwendbare Erfindungen, die neu sind und auf einem erfinderischen Schritt beruhen.
Wichtige Rechtsquellen
Rechtsraum DE:
Gebrauchsmustergesetz (kurz: GebrmG) -> | Verweis |Rechtsraum EU:
Offizielle Stellen
Rechtsraum: DE
Deutsches Marken- und Patentamt ( kurz: DPMA) -> Anmeldung, Schutz und Information zum Thema GebrauchsmusterWettbewerbsrecht
Das Wettbewerbsrecht dient dem Schutz des lauteren Wettbewerbs.
Wettbewerbsrecht
Wichtige Rechtsquellen
Rechtsraum DE:
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (kurz: UWG) -> | Verweis |Rechtsraum EU:
RICHTLINIE 2005/29/EG (kurz: Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken) -> VerweisOffizielle Stellen
Rechtsraum: EU
Europäische KommissionKommission ( kurz: ) -> Wettbewerbssektion (Verbraucher) der europäischen KommissionKartellrecht
Das Kartellrecht wendet sich gegen Wettbewerbsbeschränkungen, die aus marktmächtigten Stellungen erwachsen können.
Wichtige Rechtsquellen
Rechtsraum DE:
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (kurz: GWB) -> | Verweis |Rechtsraum EU:
VERTRAG ÜBER DIE ARBEITSWEISE DER EUROPÄISCHEN UNION (Art. 101 - 102) (kurz: AEUV (Art. 101 - 102)) -> VerweisOffizielle Stellen
Rechtsraum: DE
Bundeskartelamt ( kurz: BKartA) -> Schutz des Wettbewerbs in Deutschland, Kartellverbot und VergaberechtRechtsraum: EU
Europäische KommissionKommission ( kurz: ) -> Wettbewerbssektion der europäischen Kommission