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Im Fokus: Zypern lockt geistiges Eigentum

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Zypern: Niedrigsteueralarm für geistiges Eigentum

Geposted am von Rechtsanwalt Boris Hoeller

Steuerparadies Zypern. Das EU-Mitgliedsland im östlichen Mittelmeer stellt sich dem Steuerwettbewerb in der Europäischen Gemeinschaft. Mit einer am 6. Juli 2012 verkündeten Gesetzesänderung, die rückwirkend zum 1.1.2012 in Kraft getreten ist, kommen zypriotische Unternehmen in den Genuß eines Einkommenssteuerprivilegs, das es in sich hat. 80% des Einkommens aus Rechten geistigen Eigentums bleiben bei der Besteuerung ausser Betracht. Die überschüssigen 20% werden mit dem schon sehr niedrigen Steuersatz von 10% versteuert, so dass eine effektive Versteuerung von nur 2% zu Buche schlägt.

In Zeiten der Finanzkrisen hat Zypern mit seiner Steuergesetzgebung schnell reagiert und sich zu einem höchstinteressanten Ort für den Sitz einer IP-Holding Gesellschaft gemacht. Das Gesetz zielt darauf ab, "to promote foreign investment", wie es in dem Informationsblatt heißt, auf das ein zypriotischer Kooperationspartner von HOELLER RECHTSANWÄLTE jüngst hingewiesen hat.

Wer an einer internationalen bzw. europäischen, aber auf organisatorisch strukturell progressiven Ausrichtung eines Waren- und/oder Dienstleistungskonzern interessiert ist, könnte sich für die Etablierung einer konzerneigenen IP-Gesellschaft entscheiden wollen. Viele Großkonzerne bündeln bereits heute ihr geistiges Eigentum zu Zwecken einer zentralen und einheitlichen Vermarktung in einer eigenen IP-Gesellschaft. Unter dem Gesichtspunkt der Steueroptimierung kann die Gründung oder Übernahme einer zypriotischen Gesellschaft, beispielsweise einer Limited erwogen werden, der die Entwicklung, Verwaltung und Verwertung von geisitgen Schutzrechten wie Marken, Werktitel, Patente, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und anderem geistigen Eigentum national oder für den gesamten europäischen Markt übertragen wird. Erträge aus diese Tätigkeit unterliegen einer 2%-igen income tax. Das dürfte im europäischen Vergleich nicht zu schlagen sein.

Die Vorteile dieser günstigen Steuerlegislative kann schon für E-Bay Händler die mehr als 100.000,00 € erlösen, erhebliche Vorteile auf der Einkommensseite bringen.